§1 Prä­am­bel

Die auf­werts GmbH, ver­tre­ten durch ihren Geschäfts­füh­rer Ingo Kör­ner stellt über ihr die gän­gi­gen App-Stores (Android/iOS) eine App zur Erfas­sung, Anzei­ge und Bear­bei­tung von Auf­ga­ben in digi­ta­ler Form (im Fol­gen­den: Inhal­te) zur Ver­fü­gung. Die­se kön­nen teils unent­gelt­lich, teils ent­gelt­lich von jeder­mann ange­for­dert und her­un­ter­ge­la­den wer­den. Die App hat den Namen Lope.

Gegen­stand des Ver­tra­ges ist die unent­gelt­li­che oder ent­gelt­li­che Nut­zung der Appli­ka­ti­on Lope, die über die App Stores von Goog­le und Apple als mobi­le Appli­ka­ti­on (nach­fol­gend ein­heit­lich „Apps“) abge­ru­fen wer­den kann. Sämt­li­che Daten wer­den auf Anfor­de­rung des Nut­zers in der Cloud gespeichert.

Lope kann ohne Nut­zer­pro­fil und Anmel­dung genutzt wer­den. Die App sieht einen bestimm­ten Funk­ti­ons­um­fang vor: Auf­ga­ben kön­nen ein­ge­ben, ver­folgt, gelöscht und als erle­digt mar­kiert wer­den. Lope prio­ri­siert die Auf­ga­ben nach einem fest­ge­leg­ten Algo­rith­mus und zeigt alle uner­le­dig­ten und erle­dig­ten Auf­ga­ben mit den vor­han­de­nen Detail­da­ten an.

Lope läuft allein auf End­ge­rä­ten und steht dem Nut­zer ent­spre­chend unein­ge­schränkt zur Ver­fü­gung. Wer­den Updates ein­ge­spielt, ach­ten die auf­werts GmbH und ihre beauf­trag­ten Ver­tre­ter dar­auf, dass Lope und alle Daten wei­ter zur Ver­fü­gung ste­hen. Um Daten­ver­lus­te bei Updates zu ver­mei­den, soll­ten die Daten regel­mä­ßig in der Cloud gesi­chert wer­den. Die ent­spre­chen­de Funk­tio­na­li­tät fin­det sich in den Ein­stel­lun­gen. Wir über­neh­men kei­ne Haf­tung für den Ver­lust von Daten. Wir sind nicht für inter­net-/ge­rä­te­be­ding­te Aus­fall­zei­ten und ins­be­son­de­re nicht für Aus­fall­zei­ten ver­ant­wort­lich, in denen Lope auf­grund von tech­ni­schen oder sons­ti­gen Pro­ble­men, die nicht im Ein­fluss­be­reich von uns lie­gen (z. B. höhe­re Gewalt, Ver­schul­den Drit­ter u. a.), nicht genutzt wer­den kann.

Als Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten die Bestim­mun­gen des BGB. Der Rich­ter wer­tet im Ein­zel­fall. Die fol­gen­den all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen regeln das Rechts­ver­hält­nis zwi­schen dem Nut­zer und der auf­werts GmbH und bil­den die Grund­la­ge für sämt­li­che Leis­tun­gen der auf­werts GmbH. Ent­ge­gen­ste­hen­de kun­den­sei­ti­ge Bedin­gun­gen wer­den nicht anerkannt.

§2 Ver­trags­schluss

2.1 Die von der auf­werts GmbH ange­bo­te­nen Inhal­te und Waren stel­len ein rechts­ver­bind­li­ches Ange­bot an den Nut­zer dar, die­se Inhal­te und Gut­schei­ne in dem jeweils ange­ge­be­nen Datei­for­mat zu kau­fen und gege­be­nen­falls her­un­ter­zu­la­den. Der Kauf­ver­trag kommt zustan­de, wenn der Nut­zer auf der Pro­dukt­be­schrei­bungs­sei­te des jewei­li­gen App-Stores den „Instal­lie­ren“ But­ton anklickt. Die Inhal­te sind aus­schließ­lich online zu bezie­hen. Ein Anspruch auf Lie­fe­rung per Post, Fax etc. besteht nicht. Tech­ni­sche und gestal­te­ri­sche Abwei­chun­gen von Beschrei­bun­gen und Anga­ben in Pro­spek­ten, Kata­lo­gen und schrift­li­chen Unter­la­gen blei­ben vor­be­hal­ten, ohne, dass der Nut­zer hier­aus Rech­te gegen die auf­werts GmbH her­lei­ten kann. Nach Abschluss der Bestel­lung erhält der Nut­zer gemäß der Nut­zungs­be­din­gun­gen des genutz­ten App-Stores eine Online Rech­nung per E-Mail und kann die Bestell­da­ten dort einsehen.

2.2 Der Nut­zer bestä­tigt die Rich­tig­keit und Voll­stän­dig­keit sei­ner ange­ge­be­nen Daten. Eben­so hat er sicher­zu­stel­len, dass auf sei­ner Sei­te Vor­aus­set­zun­gen für den Emp­fang der Datei­en und Inhal­te mit sei­nem Smart­pho­ne gege­ben sind. Sind die­se Vor­aus­set­zun­gen nicht erfüllt, ist dies ohne Ein­fluss auf das Zustan­de­kom­men des Ver­tra­ges zwi­schen dem Nut­zer und der auf­werts GmbH.

2.3 Abge­se­hen vom kos­ten­frei­en Start­an­ge­bo­te wie der Nut­zung für die ers­ten 100 ange­leg­ten Auf­ga­ben ist die Nut­zung der Inhal­te für den Nut­zer kos­ten­pflich­tig. Anfal­len­de Ver­bin­dungs­kos­ten für den Zugang zur Daten­bank selbst trägt der Nut­zer in jedem Fall; ins­be­son­de­re trägt er die anfal­len­den Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­kos­ten. Ent­ste­hen­de Kos­ten aus Son­der­leis­tun­gen sowie Leis­tun­gen auf­grund unrich­ti­ger oder unvoll­stän­di­ger Nut­zer­an­ga­ben oder nicht nach­prüf­ba­rer Män­gel­rü­gen oder unsach­ge­mä­ßen Sys­tem­ge­brauchs sind in vol­lem Umfang vom Kun­den zu tragen.

2.4 Die auf­werts GmbH bie­tet bei tech­ni­schen Pro­ble­men mit Inhal­ten in der Regel Sup­port. Hier­für stellt die auf­werts GmbH die E-Mail Adres­se info@lope.app zur Ver­fü­gung. Ein recht­li­cher Anspruch auf Sup­port kann dar­aus nicht abge­lei­tet werden.

§ 3 Ver­trags­lauf­zeit, Kündigung

3.1 Die Lauf­zeit des Ver­tra­ges für Inhal­te wird im jeweils ein­zel­nen Ver­trag selbst fest­ge­legt, der auf der Grund­la­ge die­ser AGB geschlos­sen wird. Sofern nicht anders ver­merkt, wer­den Ver­trä­ge über die Nut­zung der App auf unbe­stimm­te Zeit geschlos­sen. Eine Kün­di­gung des Ver­tra­ges sei­tens des Nut­zers ist jeder­zeit ohne Anga­be von Grün­den mög­lich. Eine Rück­erstat­tung des Kauf­prei­ses erfolgt jedoch nur im Rah­men des Para­gra­phen §5.

3.2 Die auf­werts GmbH behält sich das Recht vor, bei erwie­se­nem Miss­brauch der App den Ver­trag frist­los zu kündigen.

3.3 Die auf­werts GmbH weist aus­drück­lich dar­auf hin, dass die ange­ge­be­nen Prei­se eine ein­ma­li­ge Zah­lung erfor­dern. Es han­delt sich um kein Abonnement.

§4 Zah­lungs­be­din­gun­gen

4.1 Die Prei­se erge­ben sich aus den Anga­ben der jewei­li­gen Pro­dukt­be­schrei­bungs­sei­te und / oder dem jewei­li­gen Bestell­for­mu­lar. Alle ange­ge­be­nen Prei­se sind inklu­si­ve der jeweils zum Zeit­punkt des Ver­trags­schlus­ses gesetz­lich gül­ti­gen Mehr­wert­steu­er. Soweit lau­fen­de Leis­tun­gen geschul­det sind, ist der im Zeit­punkt der Fäl­lig­keit der jewei­li­gen For­de­rung gel­ten­de Mehr­wert­steu­er­satz ent­schei­dend. Die Erfül­lung erfolgt spä­tes­tens zwei Werk­ta­ge nach Zahlungseingang.

4.2 Der Nut­zer hat bei der Bestel­lung dafür Sor­ge zu tra­gen, dass die Anga­ben sämt­li­cher Daten mit den gewünsch­ten Daten auf der Rech­nung über­ein­stim­men. Nach­träg­li­che Ände­run­gen auf Rech­nun­gen kön­nen nicht erfolgen.

4.3 Die auf­werts GmbH kann sich Diens­ten von Dritt­un­ter­neh­men bedie­nen, um Zah­lungs­vor­gän­ge abzu­wi­ckeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauf­trag­te Unter­neh­men im Bestell­pro­zess bezeich­net. Zusätz­lich zu den all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen von auf­werts GmbH gel­ten dann die all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen des beauf­trag­ten Unternehmens.

4.4 Beim Kauf von Inhal­ten kann wahl­wei­se per Vorkasse/Überweisung oder PayPal bezahlt wer­den. Die Belas­tung des PayPal-Kon­tos erfolgt in der Regel mit Abschluss der Bestellung.

4.5 Alle Zah­lun­gen sind sofort fäl­lig. Es tritt Ver­zug ein, 14 Tage nach Zustel­lung oder Fäl­lig­keit der Rech­nung oder wenn eine Abbu­chung des Kauf­prei­ses fehl­schlägt oder die Abbu­chung vom Nut­zer ohne Rechts­grund stor­niert wird. Fer­ner kann die auf­werts GmbH unbe­scha­det aller sons­ti­gen Rech­te den Zugriff auf Inhal­te unter­bin­den, solan­ge der Nut­zer sich im Ver­zug befin­det. Ist der Nut­zer im Ver­zug, ist die auf­werts GmbH berech­tigt, den Kauf zu stor­nie­ren und die bei­der­seits emp­fan­ge­nen Leis­tun­gen zurück zu gewähren.

4.6 Die auf­werts GmbH gerät erst dann in Ver­zug, wenn der Nut­zer schrift­lich eine Nach­frist von min­des­tens 7 Tagen gesetzt hat. In die­sem Fall hat der Nut­zer höchs­tens einen Anspruch auf die Rück­erstat­tung des gesam­ten Rech­nungs­be­trags der vom Ver­zug betrof­fe­nen Leis­tung. Dar­über hin­aus­ge­hen­de Ansprü­che, ins­be­son­de­re Scha­dens­er­satz­an­sprü­che sind aus­ge­schlos­sen. Der Nut­zer ist nicht berech­tigt, Zah­lun­gen zurück­zu­hal­ten, sofern ihm nicht ein gesetz­li­ches Zurück­be­hal­tungs­recht zusteht.

§5 Beleh­rung zum Widerrufsrecht

– Wider­rufs­be­leh­rung –

5.1 Wider­rufs­recht

Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Anga­be von Grün­den die­sen Ver­trag zu widerrufen.

Die Wider­rufs­frist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag des Ver­trags­ab­schlus­ses. Um Ihr Wider­rufs­recht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns (auf­werts GmbH, August-Wil­helm-Kühn­holz-Str. 5, 26135 Olden­burg, Tel. 0160/96304350, E-Mail: info@lope.app) mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklä­rung (z. B. ein mit der Post ver­sand­ter Brief oder E-Mail) über Ihren Ent­schluss, die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren. Sie kön­nen dafür das bei­gefüg­te Mus­ter-Wider­rufs­for­mu­lar ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist.

Zur Wah­rung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass Sie die Mit­tei­lung über die Aus­übung des Wider­rufs­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absenden.

5.2 Fol­gen des Widerrufs

Wenn Sie die­sen Ver­trag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zah­lun­gen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lie­fer­kos­ten (mit Aus­nah­me der zusätz­li­chen Kos­ten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lie­fe­rung als die von uns ange­bo­te­ne, güns­tigs­te Stan­dard­lie­fe­rung gewählt haben), unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zah­len, an dem die Mit­tei­lung über Ihren Wider­ruf die­ses Ver­trags bei uns ein­ge­gan­gen ist. Für die­se Rück­zah­lung ver­wen­den wir das­sel­be Zah­lungs­mit­tel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Trans­ak­ti­on ein­ge­setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wur­de aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rück­zah­lung Ent­gel­te berechnet.

5.3 Beson­de­re Hinweise

Ihr Wider­rufs­recht erlischt vor­zei­tig, wenn der Ver­trag von bei­den Sei­ten auf Ihren aus­drück­li­chen Wunsch voll­stän­dig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Wider­rufs­recht aus­ge­übt haben.

5.4 Aus­schluss des Widerrufsrechts

Das Wider­rufs­recht besteht nicht, wenn Sie Unter­neh­mer gemäß § 14 Abs. 1 BGB sind und Sie in Aus­übung ihrer gewerb­li­chen oder selb­stän­di­gen Tätig­keit handeln.

5.5 Mus­ter-Wider­rufs­for­mu­lar

(Wenn Sie den Ver­trag wider­ru­fen wol­len, dann kön­nen Sie die­ses For­mu­lar aus­fül­len und es z.B. per Post oder E-Mail an uns zurück­sen­den. Sie kön­nen aber auch ganz form­los z.B. per E-Mail oder Tel. widerrufen.)

An auf­werts GmbH, August-Wil­helm-Kühn­holz-Str. 5, 26135 Olden­burg, Tel. 0160/96304350, E-Mail: info@lope.app

Hier­mit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abge­schlos­se­nen Ver­trag über den Kauf der fol­gen­den Waren (*)/die Erbrin­gung der fol­gen­den Dienstleistung (*)

Bestellt am …………………. /erhalten am ………………….

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unter­schrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mit­tei­lung auf Papier)

Datum

(*) Unzu­tref­fen­des streichen.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§6 Part­ner­an­ge­bo­te, Links

auf­werts GmbH stellt dem Nut­zer mög­li­cher­wei­se Links auf bzw. Inhal­te von Dritt­sei­ten und / oder Part­ner­an­ge­bo­te zur Ver­fü­gung. Für die ent­spre­chen­den Inhal­te, deren Recht­mä­ßig­keit und Rich­tig­keit ist die auf­werts GmbH nicht ver­ant­wort­lich. Inso­fern distan­ziert sich die auf­werts GmbH vor­sorg­lich von den dort ange­bo­te­nen Inhal­ten. Im Übri­gen gel­ten die jewei­li­gen Geschäfts­be­din­gun­gen der Betrei­ber der ver­link­ten Dritt­sei­ten / Partnerangebote.

§7 Copy­right

7.1 Alle Urhe­ber-, Nut­zungs- und sons­ti­gen Schutz­rech­te an den Inhal­ten ver­blei­ben bei der denk­bar ein­fach GmbH. Der Nut­zer darf die Inhal­te nur zu eige­nen Zwe­cken nut­zen und ist nicht berech­tigt, sie im Inter­net oder auf sons­ti­ge Wei­se Drit­ten zur Ver­fü­gung zu stel­len, sei es ent­gelt­lich oder unent­gelt­lich, soweit nicht der Zweck der Inhal­te dies gebie­tet. Die gewerb­li­che Ver­viel­fäl­ti­gung und der Wei­ter­ver­kauf der Inhal­te weder im Gan­zen noch in Tei­len sind aus­ge­schlos­sen. Dem Nut­zer ist es nicht gestat­tet, vor­han­de­ne Kenn­zeich­nun­gen, Schutz­recht­ver­mer­ke oder Eigen­tums­hin­wei­se des Anbie­ters in der Soft­ware und in gespei­cher­ten Daten zu besei­ti­gen. auf­werts GmbH ist berech­tigt, auf eige­ne Kos­ten not­wen­di­ge Ände­run­gen auf­grund der Schutz­rechts­be­haup­tun­gen Drit­ter durch­zu­füh­ren. Der Nut­zer kann hier­aus kei­ne ver­trag­li­chen Rech­te ableiten.

7.2 Die Daten­bank ent­hält Inhal­te von Dritt­an­bie­tern. Die­se sind geson­dert gekenn­zeich­net und unter­lie­gen den Copy­right­be­stim­mun­gen des jewei­li­gen Anbie­ters, die unter den ange­ge­be­nen Links abge­ru­fen wer­den kön­nen. Zusätz­lich zu den Copy­right­be­stim­mun­gen der auf­werts GmbH gel­ten dann die Bestim­mun­gen des jewei­li­gen Unternehmens.

7.3 Der Nut­zer haf­tet gegen­über der auf­werts GmbH für alle Schä­den, die sich aus der Ver­let­zung der vor­ge­nann­ten Ver­pflich­tun­gen ergeben.

§8 Gewähr­leis­tung, Haftung

8.1 Die auf­werts GmbH wen­det größ­te Sorg­falt bei der Erstel­lung und Pfle­ge der der Pro­gram­me auf. Gleich­wohl kann die auf­werts GmbH kei­ne Gewähr dafür über­neh­men, dass die Pro­gram­me für die kon­kre­ten Bedürf­nis­se des Nut­zers pas­send und rich­tig sind. Der Nut­zer wählt die Inhal­te eigen­ver­ant­wort­lich aus und ver­wen­det die­se eigen­ver­ant­wort­lich. Die Haf­tung der auf­werts GmbH für die fal­sche Ver­wen­dung der Inhal­te ist ausgeschlossen.

8.2 Die ange­bo­te­nen Funk­tio­nen beru­hen zum Teil auf der Nut­zung des gerä­te­ei­ge­nen Kalen­ders. Wird die­ser vom Nut­zer nicht genutzt, kön­nen nicht alle Funk­tio­nen genutzt wer­den. Unter­lässt der Nut­zer die Nut­zung oder ist die­ser auf­grund tech­ni­scher Grün­de nicht nutz­bar und ent­steht auf­grund des­sen ein Scha­den, ist die Haf­tung von auf­werts GmbH hier­für ausgeschlossen.

8.3 Die Haf­tung von auf­werts GmbH ist im Übri­gen auf Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit beschränkt. Davon aus­ge­nom­men ist die Haf­tung für Schä­den an Kör­per, Leben und Gesund­heit, für die die gesetz­li­chen Haf­tungs­re­geln unein­ge­schränkt gel­ten. Des Wei­te­ren steht auf­werts GmbH nicht für Feh­ler, Stö­run­gen oder Schä­den ein, die auf unsach­ge­mä­ße Bedie­nung, Ver­wen­dung unge­eig­ne­ter Betriebs­mit­tel oder unüb­li­che Betriebs­be­din­gun­gen zurück­zu­füh­ren sind.

8.4 Feh­ler in EDV Pro­gram­men kön­nen nach dem Stand der Tech­nik und unter Auf­wen­dung größ­ter Sorg­falt nie­mals voll­kom­men aus­ge­schlos­sen wer­den. Der Nut­zer nimmt von die­sem Umstand hier­mit Kenntnis.

8.5 Soll­ten Män­gel auf­tre­ten, unter­rich­tet der Nut­zer auf­werts GmbH umge­hend mit einer genau­en Män­gel­be­schrei­bung. Wenn die­se Män­gel nicht auf feh­ler­haf­te Bedie­nung oder Stö­run­gen zurück­zu­füh­ren sind, die auf­werts GmbH nicht zu ver­tre­ten hat, wird auf­werts GmbH die Män­gel anschlie­ßend in ange­mes­se­ner Zeit beseitigen.

8.6 Im Übri­gen gel­ten die gesetz­li­chen Gewähr­leis­tungs­vor­schrif­ten. Die ver­trag­li­che Män­gel­haf­tung ist mit Abschluss des Ver­tra­ges auf 24 Mona­te beschränkt. Für erfolg­te Män­gel­be­sei­ti­gungs­maß­nah­men gewährt die auf­werts GmbH eine zusätz­li­che Män­gel­haf­tung von sechs Mona­ten ab dem Zeit­punkt der Durchführung.

§9 Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt aus­schließ­lich das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Aus­schluss des Inter­na­tio­na­len Pri­vat­rechts und des UN-Kaufrechts.

9.2 Die auf­werts GmbH behält sich das Recht vor, Kun­den­an­trä­ge im Ein­zel­fall ohne Anga­be von Grün­den abzulehnen.

9.3 Die auf­werts GmbH kann die­se Ver­trags­be­din­gun­gen jeder­zeit ändern. In die­sem Fall könn­ten die jetzt auf Ihre Bestel­lung anwend­ba­ren AGB zu einem spä­te­ren Zeit­punkt nicht mehr abruf­bar sein. Sie haben die Mög­lich­keit die aktu­el­len AGB am Ende des Doku­ments zu speichern.

9.4 Die Nich­tig­keit oder Unwirk­sam­keit ein­zel­ner Bestim­mun­gen die­ses Ver­trags berüh­ren die Gül­tig­keit der übri­gen Bestim­mun­gen nicht. Sie haben nicht die die Nich­tig­keit oder Unwirk­sam­keit des gesam­ten Ver­trags zur Fol­ge. Die nich­ti­gen oder unwirk­sa­men Bestim­mun­gen sind so umzu­deu­ten, dass der mit ihnen beab­sich­tig­te wirt­schaft­li­che Zweck erreicht wird. Ist eine Umdeu­tung nicht mög­lich, sind die Ver­trag­schlie­ßen­den ver­pflich­tet, eine Ver­ein­ba­rung zu tref­fen, die dem wirt­schaft­li­chen Zweck der nich­ti­gen oder unwirk­sa­men Bestim­mung mög­lichst nahe kommt.